Was die Definició im Zivilrecht Mallorcas ist
Nach dem Zivilgesetzbuch ist jeder Verzicht oder Vergleich über den künftigen Pflichtteil zwischen Eltern und Kindern nichtig (Art. 816). Das Recht von Mallorca und Menorca kennt dagegen seit jeher die Definició: einen Erbvertrag, durch den ein Kind als Gegenleistung für etwas, das es erhält oder bereits erhalten hat, darauf verzichtet, im Nachlass von Vater oder Mutter seinen Pflichtteil zu verlangen. Bis 2023 war sie in Artikel 50 der Kompilation geregelt, der heute aufgehoben ist; nun steht sie in den Artikeln 38 bis 50 des Gesetzes 8/2022 vom 11. November über die gewillkürte vertragliche Erbfolge der Balearen.
Wer sie abschließen kann
- Der Verfügende: Vater, Mutter oder ein anderer Vorfahre, mit Geschäftsfähigkeit und freier Verfügung über sein Vermögen.
- Der Verzichtende (definido): der pflichtteilsberechtigte Abkömmling, ebenfalls geschäftsfähig. Ein emanzipierter Minderjähriger handelt mit Beistand des anderen Elternteils oder gegebenenfalls eines gerichtlich bestellten Verfahrenspflegers, und ein nicht emanzipierter Minderjähriger über sechzehn Jahre, der zustimmt, wird ebenso unterstützt (Art. 8).
- Die Gegenleistung: eine Schenkung, Zuwendung oder Abfindung des Vorfahren, seines vertraglichen Erben oder anderer Vorfahren, gegenwärtig oder früher (Art. 38).
Auf den Pflichtteil beschränkte und weite Definició
| Aspekt | Auf den Pflichtteil beschränkt | Weit oder über den Pflichtteil hinaus |
|---|---|---|
| Worauf verzichtet wird | Nur auf den Pflichtteil; dies ist die Standardform | Auf den Pflichtteil und weitere Rechte am Nachlass |
| Testamente des Verfügenden | Verfügungen über den Pflichtteil zugunsten des Verzichtenden werden unwirksam; Erbeinsetzung und Vermächtnisse zulasten des freien Teils bleiben gültig (Art. 46) | Vermögensrechtliche Verfügungen zu seinen Gunsten in früheren Testamenten werden unwirksam; spätere sind gültig (Art. 49) |
| Wenn der Verfügende ohne Testament stirbt | Der Verzichtende erbt als gesetzlicher Erbe und muss das Geschenkte nicht ausgleichen, es sei denn, dies wurde ihm auferlegt oder die Definició erweist sich als übermäßig (Art. 47) | Der Verzichtende oder seine Abkömmlinge erben, müssen aber ausgleichen, was den Pflichtteil übersteigt, sofern sie nicht ausdrücklich befreit sind (Art. 50) |
Die auf den Pflichtteil beschränkte Definició hindert den Vorfahren nicht, später eine Universalschenkung vorzunehmen, und das Kind nicht, später eine weite Definició abzuschließen (Art. 45). Eine neue weite Definició zugunsten desselben Verzichtenden ist dagegen nur nach Widerruf oder Auflösung der früheren möglich (Art. 48).
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Wirkungen der Definició auf den Nachlass
- Hinzurechnung für den Pflichtteil der anderen: Die dem Verzichtenden geschenkten Gegenstände werden bei der Berechnung des Pflichtteils der übrigen Pflichtteilserben berücksichtigt, es sei denn, diese verzichten wirksam auf die Hinzurechnung (Art. 40).
- Ausgleichung: Die geschenkten Gegenstände sind bei der Teilung nicht auszugleichen, es sei denn, der Schenker bestimmt dies ausdrücklich, mit den Ausnahmen der Artikel 49 und 50; ist auszugleichen, erhält der Verzichtende entsprechend weniger, muss die anderen aber für einen Fehlbetrag nicht entschädigen (Art. 40).
- Zahl der Kinder: Ein Kind, das eine Definició abgeschlossen hat, zählt bei der Berechnung des Pflichtteils der Kinder weiterhin mit (Art. 42 der Kompilation).
- Vorversterben: Stirbt der Verzichtende vor dem Verfügenden, können seine Abkömmlinge nicht im Wege der Vertretung erben (Art. 40); stirbt er ohne Abkömmlinge, wird die Definició unwirksam (Art. 41).
Der Verzicht gilt als vorbehaltlos, auch wenn die Schenkung mit Auflagen, einem Rückfallrecht oder einem Verfügungsverbot verbunden ist, und der Verzichtende verzichtet zugleich darauf, seinen Pflichtteil frei von diesen Beschränkungen zu verlangen (Art. 39).
Widerruf und einvernehmliche Aufhebung der Definició
Verfügender und Verzichtender können die Definició einvernehmlich in öffentlicher Urkunde aufheben (Art. 42). Außerdem kann der Verfügende sie widerrufen, wenn der Verzichtende erbunwürdig wird, auferlegte Auflagen vorsätzlich nicht erfüllt, die persönliche Beziehung aus Gründen zerbricht, die nicht allein dem Verfügenden zuzurechnen sind, oder bei Undank, etwa bei ungerechtfertigter Unterhaltsverweigerung oder Misshandlung (Art. 29 und 43). Je nach Grund verliert der Verzichtende seinen Pflichtteilsanspruch endgültig (Erbunwürdigkeit) oder erhält ihn zurück (Nichterfüllung von Auflagen oder Zerrüttung der Beziehung).
So nutzen Sie die Definició in der Nachlassplanung auf Mallorca
Die Definició ist zum Beispiel nützlich, um zu Lebzeiten einem Kind eine Wohnung und einem anderen das Familienunternehmen zuzuweisen und gleichzeitig die Pflichtteile zu regeln, um ein Kind abzufinden, das Mallorca verlässt, oder um den überlebenden Ehegatten vor künftigen Ansprüchen zu schützen. Vor der Unterzeichnung sollten Sie prüfen:
- Ob der Verfügende dem Zivilrecht von Mallorca oder Menorca unterliegt: Der Vertrag ist gültig, wenn er nach dem bei seinem Abschluss für den Verfügenden geltenden Recht gültig war, der Pflichtteil richtet sich aber nach dem Recht, das letztlich die Erbfolge regelt (Art. 3).
- Den Wert der Zuwendung und ihre Auswirkung auf den Pflichtteil der übrigen Kinder, um spätere Ansprüche oder eine Testamentsanfechtung zu vermeiden.
- Die Abstimmung mit dem Testament und mit anderen Verträgen, etwa einer Universalschenkung.
- Die steuerlichen Folgen: Erbverträge auf Mallorca und Menorca gelten bei der Erbschaftsteuer als erbrechtlicher Erwerbsgrund (Art. 57 des Gesetzesdekrets 1/2014), und der Bonus für Kinder, Ehegatten und Eltern gilt auch für sie (Art. 36).
Das Gesetz 8/2022 gilt für Verträge, die nach seinem Inkrafttreten geschlossen werden; frühere Verträge können ihm durch ausdrückliche Vereinbarung beider Parteien unterstellt werden (einzige Übergangsbestimmung). Auf Ibiza und Formentera gibt es eine andere Einrichtung, den finiquito de legítima. Einen Überblick über alle Möglichkeiten finden Sie in unserem Bereich Erbrecht.
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Häufige Fragen
Was ist die Definició auf Mallorca?
Ein Erbvertrag, durch den ein Kind auf seinen Pflichtteil oder auf mehr als den Pflichtteil verzichtet, gegen eine Schenkung oder Abfindung von Vater, Mutter oder einem anderen Vorfahren.
Ist ein Pflichtteilsverzicht zu Lebzeiten außerhalb Mallorcas wirksam?
Nach dem Zivilgesetzbuch nicht: Der Verzicht auf den künftigen Pflichtteil ist nichtig. Die Definició ist eine Besonderheit des Rechts von Mallorca und Menorca.
Kann eine Definició rückgängig gemacht werden?
Ja, einvernehmlich in öffentlicher Urkunde oder durch Widerruf des Verfügenden in den gesetzlich vorgesehenen Fällen, etwa bei Erbunwürdigkeit oder Undank.
Erbt das Kind, das eine Definició unterschrieben hat, wenn der Elternteil ohne Testament stirbt?
Ja, es wird als gesetzlicher Erbe berufen. War die Definició weit, muss es ausgleichen, was den Pflichtteil übersteigt, sofern es nicht befreit ist.
Wie wird eine Definició besteuert?
Sie unterliegt als erbrechtlicher Erwerbsgrund der Erbschaftsteuer, und für Kinder kann bei Erfüllung der Voraussetzungen der regionale Bonus von 100 % gelten.