Wann eine Abänderung möglich ist
Artikel 775 der Zivilprozessordnung erlaubt es, die Änderung der von den Ehegatten vereinbarten oder mangels Einigung angeordneten Maßnahmen zu beantragen, sofern sich die Umstände, die bei ihrer Genehmigung oder Anordnung berücksichtigt wurden, wesentlich geändert haben. Die Gerichte verlangen, dass die Änderung:
- Wesentlich ist: von ausreichendem Gewicht, um die Abänderung zu rechtfertigen.
- Dauerhaft ist: nicht einmalig oder vorübergehend.
- Unvorhergesehen ist: bei Festsetzung der Maßnahmen weder bekannt noch vorhersehbar.
- Nicht herbeigeführt ist: nicht absichtlich von demjenigen verursacht, der sich darauf beruft.
Häufige Beispiele
- Verlust des Arbeitsplatzes oder erhebliche Einkommensminderung desjenigen, der den Kindesunterhalt zahlen muss.
- Deutlicher Einkommensanstieg des anderen Elternteils.
- Umzug eines Elternteils.
- Wechsel von alleiniger zu gemeinsamer Obhut, weil die Kinder größer geworden sind oder sich die berufliche Lage geändert hat, wie wir unter Sorgerecht erläutern.
- Der Wunsch ausreichend reifer Kinder, beim anderen Elternteil zu leben.
- Neue Lebensgemeinschaft oder Heirat des Empfängers der Ausgleichsrente, die zu deren Erlöschen führen kann.
- Wirtschaftliche Unabhängigkeit volljähriger Kinder.
Wir erklären Ihnen Ihre Möglichkeiten und wie Sie Ihre Kinder schützen, bevor Sie etwas unternehmen.
Wie das Verfahren abläuft
Einvernehmlich
Sind sich beide Eltern einig, reichen sie eine neue Vereinbarung mit den geänderten Maßnahmen ein, die der Richter nach Anhörung der Staatsanwaltschaft genehmigt, wenn Minderjährige betroffen sind. Wurde die Scheidung vor dem Notar vollzogen und gibt es keine minderjährigen Kinder, kann auch die neue Vereinbarung vor dem Notar geschlossen werden.
Streitig
Gibt es keine Einigung, muss zunächst eine Vorverhandlung versucht werden (Organgesetz 1/2025); scheitert sie, wird Klage beim Gericht eingereicht, das die Maßnahmen erlassen hat. Es findet eine Verhandlung mit Beweisaufnahme statt, und der Richter entscheidet. Ist die Lage dringend, können vorläufige Maßnahmen beantragt werden.
Was Sie nicht tun sollten
- Stellen Sie die Unterhaltszahlungen nicht eigenmächtig ein, auch wenn Sie Einkommen verloren haben: Die Beträge bleiben geschuldet, und die Nichtzahlung kann eine Straftat sein, wie wir unter Nichtzahlung von Unterhalt erläutern.
- Ändern Sie die Obhut nicht faktisch, ohne es zu dokumentieren: Auch wenn die Kinder zu Ihnen ziehen, bleiben Unterhalt und Maßnahmen in Kraft, solange sie nicht geändert werden.
- Warten Sie nicht zu lange: Die Abänderung wirkt in der Regel ab dem Urteil, das sie ausspricht, nicht ab dem Zeitpunkt, zu dem sich die Lage geändert hat.
Mehr zum Verfahren unter Scheidung.
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Häufige Fragen
Kann ich den Unterhalt senken, wenn mir gekündigt wurde?
Sie können die Abänderung beantragen, wenn die Einkommensminderung wesentlich, dauerhaft und nicht selbst herbeigeführt ist. Solange der Richter sie nicht ausspricht, müssen Sie den festgesetzten Unterhalt weiter zahlen.
Mein 14-jähriger Sohn möchte bei mir leben: Kann ich die Obhut ändern?
Der Wille eines ausreichend reifen Kindes ist ein wichtiger Gesichtspunkt für den Abänderungsantrag, auch wenn der Richter nach dem Kindeswohl entscheidet.
Ab wann wirkt die Abänderung?
In der Regel ab dem Urteil, das sie ausspricht. Deshalb sollten Sie die Klage einreichen, sobald sich die Umstände ändern.
Wie lange dauert ein Abänderungsverfahren?
Einvernehmlich wenige Monate. Streitig hängt es vom Gericht ab, meist etliche Monate.
Muss man vor der Klage eine Einigung versuchen?
Ja. Seit 2025 muss ein vorheriger Verhandlungsversuch nachgewiesen werden, damit die Klage zugelassen wird.