Was der IRPH-Index ist und wie er sich vom Euribor unterscheidet
Der IRPH (Índice de Referencia de Préstamos Hipotecarios, Referenzindex für Hypothekendarlehen) ist ein amtlicher Zinssatz der spanischen Zentralbank (Banco de España), der den Durchschnittszins von Hypothekendarlehen mit mehr als drei Jahren Laufzeit für den Erwerb frei finanzierten Wohnraums wiedergibt. Anders als der Euribor, der den Zins abbildet, zu dem sich Banken untereinander Geld leihen, ist der IRPH ein Durchschnitt der Zinsen, die die Institute ihren eigenen Kunden berechnen, und enthält daher deren Margen und Kosten. In der Praxis lag er meist über dem Euribor.
Es gab drei Hauptvarianten:
- IRPH Cajas: Durchschnitt der von Sparkassen vergebenen Darlehen.
- IRPH Bancos: Durchschnitt der von Banken vergebenen Darlehen.
- IRPH Entidades: Durchschnitt aller Kreditinstitute in Spanien, der weiterhin veröffentlicht wird.
Was 2013 mit dem IRPH Cajas und dem IRPH Bancos geschah
Die fünfzehnte Zusatzbestimmung des Gesetzes 14/2013 schaffte mit Wirkung zum 1. November 2013 den IRPH der Sparkassen, den IRPH der Banken und den Referenzzins der Sparkassen ab. Ab der nächsten Zinsanpassung werden diese Indizes durch den im Vertrag vorgesehenen Ersatzindex ersetzt. Sieht der Vertrag keinen vor oder ist der Ersatz selbst einer der abgeschafften Indizes, gilt der IRPH Entidades zuzüglich eines Aufschlags in Höhe des arithmetischen Mittels der Differenzen zwischen dem abgeschafften Index und dem IRPH Entidades, berechnet zwischen Darlehensabschluss und Ersetzung.
Diese Ersetzung gilt als automatische Vertragsänderung, und das Gesetz fügt hinzu, dass die Parteien deswegen keinen Anspruch auf Änderung oder Beendigung des Darlehens haben. Der Indexwechsel als solcher begründet also keine Forderung; angreifbar ist die ursprüngliche IRPH-Klausel.
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Was die Rechtsprechung zum IRPH sagt
Die IRPH-Debatte hat seit 2020 mehrere Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union und zahlreiche Urteile des spanischen Obersten Gerichtshofs durchlaufen. Ohne auf Aktenzeichen einzugehen, gelten heute diese Grundsätze:
- Eine Klausel, die den IRPH als Index in einem Verbraucherdarlehen festlegt, ist nicht von der Kontrolle nach dem Recht der missbräuchlichen Klauseln ausgenommen, nur weil sie auf einen amtlichen Index verweist.
- Die Bank musste dem Verbraucher ermöglichen, die Funktionsweise des Index und seine wirtschaftlichen Folgen zu verstehen. Die Gerichte haben berücksichtigt, dass der Index und seine Definition amtlich veröffentlicht wurden.
- Auch bei fehlender Transparenz ist die Nichtigkeit nicht automatisch: Zu prüfen ist, ob die Klausel zum Nachteil des Verbrauchers ein erhebliches, gegen Treu und Glauben verstoßendes Ungleichgewicht verursacht.
- Würde die Klausel für nichtig erklärt, kann das Darlehen mit einem anderen gesetzlichen Index fortbestehen, und die Bank muss die zu viel berechnete Differenz erstatten.
IRPH-Klagen haben deshalb heute einen unsichereren Ausgang als andere Hypothekenforderungen. Die konkreten Unterlagen (verbindliches Angebot, Urkunde, vorvertragliche Informationen, ob ein Vergleich mit anderen Indizes erfolgte) sollten vor einer Entscheidung geprüft werden.
Was können Sie fordern, wenn Ihre Hypothek auf Mallorca den IRPH verwendet?
| Mögliche Forderung | Inhalt |
|---|---|
| Nichtigkeit der IRPH-Klausel | Bei fehlender Transparenz und Missbräuchlichkeit Ersetzung des Index und Erstattung der gezahlten Differenz |
| Andere Klauseln derselben Hypothek | Zinsuntergrenze, Verzugszinsen, vorzeitige Fälligstellung oder Kosten |
| Abschlusskosten | Erstattung des Anteils an Notar-, Grundbuch- und Gestoría-Kosten, den die Bank hätte tragen müssen |
| Gebühren | Gebühren ohne tatsächliche Leistung oder ohne vorherige Information |
Viele IRPH-Hypotheken enthalten weitere fragwürdige Klauseln. Lesen Sie unsere Ratgeber zu missbräuchlichen Klauseln, zu den Hypothekenkosten und zu Bankgebühren: Manchmal ist nicht die Indexklausel, sondern eine andere Klausel desselben Darlehens der stärkste Ansatzpunkt.
So gehen Sie vor: Vorab-Reklamation und Gerichte in Palma, Inca und Manacor
- Prüfung des Darlehens: Urkunde, verbindliches Angebot, Informationsblatt und Tilgungsplan oder Belege.
- Pflicht zur Vorab-Reklamation: Bei hypothekarisch gesicherten Darlehen verlangt die Zivilprozessordnung, der Klage die außergerichtliche Reklamation bei der Bank beizufügen. Die Bank muss aufgeschlüsselt berechnen, was zu erstatten ist, oder ihre Ablehnung begründen, und darf sich später vor Gericht nicht auf andere Gründe stützen. Die Frist für eine Einigung beträgt einen Monat.
- Klage bei der Zivilabteilung des zuständigen Gerichts (Tribunal de Instancia); auf Mallorca in Palma, Inca oder Manacor je nach Gerichtsbezirk.
- Alternativen: mit der Bank einen Indexwechsel oder einen Festzins aushandeln oder per Umschuldung (Subrogation) die Bank wechseln, wenn ein Prozess nicht ratsam ist.
Wir beraten auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Mallorquinisch, auch ausländische Eigentümer mit einer Immobilie auf der Insel.
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Häufige Fragen
Ist die IRPH-Klausel immer nichtig?
Nein. Nach heutiger Rechtsprechung führt fehlende Transparenz allein nicht zur Nichtigkeit; es muss zusätzlich ein erhebliches Ungleichgewicht gegen Treu und Glauben vorliegen, und jeder Fall wird einzeln geprüft.
Meine Hypothek war an den IRPH Cajas gebunden: welchen Index habe ich jetzt?
Den in Ihrem Vertrag vorgesehenen Ersatzindex oder, falls keiner vorgesehen war, den IRPH Entidades zuzüglich eines nach dem Gesetz 14/2013 berechneten Aufschlags. Dieser Wechsel allein begründet keine Forderung.
Was erhalte ich zurück, wenn der IRPH meiner Hypothek für nichtig erklärt wird?
Der Index wird durch einen anderen gesetzlichen Index ersetzt, und die Bank muss die Differenz zwischen dem Gezahlten und dem mit dem Ersatzindex Geschuldeten nebst Zinsen erstatten.
Muss ich mich an die Bank wenden, bevor ich auf Mallorca vor Gericht gehe?
Ja. Bei Hypothekendarlehen ist die außergerichtliche Vorab-Reklamation bei der Bank Pflicht; sie hat einen Monat Zeit für eine Einigung.
Lohnt es sich heute noch, den IRPH anzufechten?
Das hängt von Ihren Unterlagen ab und davon, ob dieselbe Hypothek weitere angreifbare Klauseln enthält. Wir empfehlen eine Vorprüfung, bevor Sie ein Verfahren einleiten.