Urheberrecht
Artikel 270 schützt literarische, künstlerische und wissenschaftliche Werke: Bücher, Musik, Filme, Software, Fotografien und Designs. Er bestraft, wer sie mit der Absicht, einen unmittelbaren oder mittelbaren wirtschaftlichen Vorteil zu erlangen, und zum Nachteil eines Dritten ohne Erlaubnis der Rechteinhaber vervielfältigt, plagiiert, verbreitet, öffentlich wiedergibt oder auf andere Weise verwertet. Die Strafe ist Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 4 Jahren und Geldstrafe von 12 bis 24 Monaten.
Mit derselben Strafe wird bestraft, wer im Internet aktiv und nicht neutral den Zugang zu geschützten Werken ohne Erlaubnis erleichtert, etwa über Linkseiten, die auf Einnahmen ausgerichtet sind.
Gewerblicher Rechtsschutz
| Verhalten | Strafe |
|---|---|
| Ein eingetragenes Patent oder Gebrauchsmuster ohne Zustimmung gewerblich oder kommerziell verwerten (Art. 273) | Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 2 Jahren und Geldstrafe von 12 bis 24 Monaten |
| Waren mit einer identischen oder verwechselbaren Marke herstellen, produzieren oder einführen oder im Großhandel vertreiben (Art. 274.1) | Freiheitsstrafe von 1 bis 4 Jahren und Geldstrafe von 12 bis 24 Monaten |
| Waren mit fremder Marke im Einzelhandel vertreiben oder verkaufen (Art. 274.2) | Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 3 Jahren |
Für eine Straftat muss der Täter die Eintragung der Marke oder des Patents kennen und zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken handeln. Für den geringfügigen Straßen- oder Gelegenheitsverkauf sieht das Strafgesetzbuch geringere Strafen vor, wobei die Umstände des Täters und der geringe Gewinn berücksichtigt werden.
Was Sie in den nächsten Stunden tun, ist entscheidend. Rufen Sie uns an, bevor Sie aussagen.
Häufige Situationen
- Verkauf nachgeahmter Kleidung, Taschen, Uhren oder Parfums auf Märkten und in Geschäften in Urlaubsgebieten.
- Nutzung nicht lizenzierter Software in Unternehmen.
- Webseiten, die ohne Erlaubnis auf Filme, Serien oder Spiele verlinken.
- Plagiat von Texten, Fotografien oder Designs zu kommerziellen Zwecken.
- Kopie patentierter Produkte oder eingetragener gewerblicher Designs.
Strafrechtlicher oder zivilrechtlicher Weg
Rechteinhaber können zivilrechtlich (Unterlassung, Schadensersatz, Rückruf der Waren) oder strafrechtlich vorgehen. Der strafrechtliche Weg ist nützlich gegen Vertriebsnetze für Fälschungen oder wenn Ware beschlagnahmt werden muss. Für den Markenschutz und Lizenzverträge steht unser Bereich Handels- und Gesellschaftsrecht zur Verfügung. Wird die Verletzung mit informationstechnischen Mitteln begangen, können zudem Computerdelikte vorliegen.
Die Verteidigung
- Prüfen, ob die Marke oder das Patent eingetragen war und der Beschuldigte dies wusste.
- Prüfen, ob die Waren tatsächlich mit den Originalen verwechselbar sind.
- Die Gewinnabsicht und den Schaden bestreiten, insbesondere bei privater Nutzung.
- Die Anwendung der milderen Strafen für geringfügigen Verkauf beantragen.
Ausländische Markeninhaber und Urheber, deren Werke auf Mallorca ohne Erlaubnis verwertet werden, unterstützen wir in Abstimmung mit ihren Beratern im Heimatland; wir arbeiten auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Mallorquinisch. Wichtig ist, Beweise wie Fotos, Testkäufe und Rechnungen frühzeitig zu sichern, bevor die Ware verschwindet.
Schildern Sie uns Ihren Fall: Die Erstberatung ist kostenlos und unverbindlich.
Häufige Fragen
Ist es strafbar, nachgeahmte Kleidung zu verkaufen?
Ja, wenn sie eine identische oder verwechselbare fremde eingetragene Marke trägt und zu kommerziellen Zwecken verkauft wird. Der Einzelhandelsverkauf wird mit Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 3 Jahren bestraft, mit geringeren Strafen für den geringfügigen Straßenverkauf.
Ist es strafbar, Filme für den privaten Gebrauch herunterzuladen?
Die Straftat setzt eine wirtschaftliche Gewinnabsicht und einen Nachteil für Dritte voraus. Das Herunterladen für den privaten Gebrauch ist in der Regel keine Straftat, kann aber eine zivilrechtliche Verletzung sein.
Ist es strafbar, in meinem Unternehmen nicht lizenzierte Software zu nutzen?
Das kann es sein, wenn sie mit Gewinnabsicht zum Nachteil des Rechteinhabers verwertet wird. Außerdem kann der Rechteinhaber zivilrechtlich vorgehen.
Welche Strafe droht für Markenfälschung?
Wer Waren mit gefälschter Marke herstellt oder einführt oder im Großhandel vertreibt, wird mit Freiheitsstrafe von 1 bis 4 Jahren und Geldstrafe von 12 bis 24 Monaten bestraft.
Ist ein Plagiat strafbar?
Ja, wenn ein fremdes Werk ohne Erlaubnis, mit Gewinnabsicht und zum Nachteil des Urhebers vervielfältigt oder verwertet wird.