Von der Entmündigung zur Unterstützung
Vor dem Gesetz 8/2021 konnten Erwachsene mit Behinderung durch Urteil „entmündigt“ und unter Vormundschaft gestellt werden, wobei der Vormund an ihrer Stelle entschied. Seit dem 3. September 2021 geht das Zivilgesetzbuch davon aus, dass alle Menschen rechtsfähig sind und, wenn sie Hilfe bei der Ausübung brauchen, eine ihren Bedürfnissen angemessene Unterstützung erhalten. Die früheren Entmündigungen werden nach und nach überprüft, um sie an das neue System anzupassen.
Arten von Unterstützungsmaßnahmen
| Maßnahme | Was sie ist |
|---|---|
| Freiwillige Maßnahmen | Die die Person selbst festlegt: Sie bestimmt, wer sie in welchem Umfang unterstützt, zum Beispiel durch eine notarielle Vorsorgevollmacht. |
| Faktische Betreuung | Die informelle Unterstützung durch einen Angehörigen, wenn keine freiwilligen oder gerichtlichen Maßnahmen wirksam angewendet werden. |
| Pflegschaft (curatela) | Förmliche gerichtliche Maßnahme für Personen, die dauerhaft Unterstützung brauchen. Sie ist in der Regel unterstützend und nur ausnahmsweise vertretend. |
| Gerichtlich bestellter Beistand | Gelegentliche Unterstützung, wenn der Bedarf einmalig ist oder ein Interessenkonflikt mit der Person besteht, die gewöhnlich unterstützt. |
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Vorsorgevollmachten: rechtzeitig planen
Das beste Instrument ist, vorzusorgen, solange man noch selbst entscheiden kann: vor dem Notar eine Vorsorgevollmacht zu erteilen und darin die Vertrauensperson zu bestimmen, die einen künftig unterstützen soll, mit den gewünschten Anweisungen und Schutzvorkehrungen. Das ist besonders für ältere Menschen oder bei Diagnosen degenerativer Erkrankungen zu empfehlen und vermeidet Gerichtsverfahren.
Das gerichtliche Verfahren zur Anordnung von Unterstützung
- Es wird vorzugsweise als Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit eingeleitet. Gibt es Widerspruch, wird es zu einem streitigen Verfahren.
- Der Richter führt ein Gespräch mit der Person, hört ihre Angehörigen an und holt ein Sachverständigengutachten ein.
- Er entscheidet über die Maßnahmen, die den Bedürfnissen angemessen sind und die größtmögliche Selbstbestimmung der Person wahren.
- Die Maßnahmen werden regelmäßig überprüft, spätestens alle 3 Jahre (ausnahmsweise 6), und immer dann, wenn sich die Lage ändert.
Diese Verfahren sind von der Pflicht zur Vorverhandlung nach dem Organgesetz 1/2025 ausgenommen.
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Verantwortung der unterstützenden Person
Der Pfleger muss sich nach dem Willen, den Wünschen und den Vorlieben der Person richten, dem Gericht Rechenschaft ablegen und für wichtige Geschäfte, etwa den Verkauf einer Immobilie, eine gerichtliche Genehmigung einholen. Das Vermögen zum Nachteil der Person zu verwalten, kann sogar die Straftat der Untreue darstellen. Wenn sich Angehörige über die Betreuung eines älteren Menschen nicht einig sind, kann eine Mediation helfen.
Erbschaften und Menschen mit Behinderung
Die Nachlassplanung kann besondere Regelungen für ein Kind mit Behinderung enthalten, wie wir unter Erbrecht erläutern.
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Häufige Fragen
Kann man einen Menschen noch entmündigen?
Nein. Seit September 2021 gibt es keine Entmündigung mehr. Es werden Unterstützungsmaßnahmen angeordnet, die den Bedürfnissen der Person angemessen sind.
Was ist die Pflegschaft (curatela)?
Eine gerichtliche Unterstützungsmaßnahme für Personen, die dauerhaft Unterstützung brauchen. In der Regel unterstützt der Pfleger die Person und vertritt sie nur ausnahmsweise.
Was ist eine Vorsorgevollmacht?
Eine vor dem Notar erteilte Vollmacht, mit der eine Person bestimmt, wer sie unterstützt, wenn sie es künftig braucht, mit den Anweisungen, die sie festlegt.
Muss ich vor Gericht, um meiner älteren Mutter zu helfen?
Nicht unbedingt. Wenn es keine Probleme gibt, kann die faktische Betreuung genügen. Für bestimmte Geschäfte, etwa den Verkauf einer Immobilie, kann eine gerichtliche Genehmigung oder eine förmliche Maßnahme nötig sein.
Was geschieht mit Entmündigungen aus der Zeit vor 2021?
Sie müssen überprüft werden, um sie an das System der Unterstützung anzupassen, von Amts wegen oder auf Antrag der Person oder ihrer Angehörigen.