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Straftaten gegen die Ehre

Beleidigung (injurias) und Verleumdung (calumnias) in Spanien

Jemanden fälschlich einer Straftat zu bezichtigen oder ihn schwer zu beleidigen, kann eine Verleumdung (calumnia) oder eine Beleidigung (injuria) sein. Soziale Netzwerke haben diese Fälle vervielfacht. Wir erklären, wann sie strafbar sind, wie das Verfahren abläuft (mit vorheriger Schlichtung und Privatklage) und wann der Zivilweg besser ist.

Calumnia und injuria

Calumnia (Verleumdung durch falsche Bezichtigung einer Straftat)

Sie ist die Bezichtigung einer konkreten Straftat in Kenntnis ihrer Unwahrheit oder mit leichtfertiger Missachtung der Wahrheit. Zum Beispiel öffentlich zu behaupten, jemand habe gestohlen oder einen Betrug begangen, obwohl man weiß, dass es nicht stimmt.

Injuria (Beleidigung)

Sie ist eine Handlung oder Äußerung, die die Würde eines anderen verletzt, indem sie seinen Ruf schädigt oder seine Selbstachtung angreift. Strafbar ist nur die Beleidigung, die nach Art, Wirkung und Umständen in der öffentlichen Wahrnehmung als schwer gilt. Beleidigungen, die in der Behauptung von Tatsachen bestehen, sind nur schwer, wenn sie in Kenntnis ihrer Unwahrheit oder mit leichtfertiger Missachtung der Wahrheit erfolgen.

Strafen

DeliktMit ÖffentlichkeitOhne Öffentlichkeit
Calumnia (Art. 206)Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 2 Jahren oder Geldstrafe von 12 bis 24 MonatenGeldstrafe von 6 bis 12 Monaten
Schwere injuria (Art. 209)Geldstrafe von 6 bis 14 MonatenGeldstrafe von 3 bis 7 Monaten

Öffentlichkeit liegt vor, wenn die Äußerungen durch Druck, Rundfunk oder ein anderes ähnlich wirksames Mittel verbreitet werden, etwa soziale Netzwerke oder ein digitales Medium.

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Meinungs- und Informationsfreiheit

Nicht jede harte Kritik ist strafbar. Die Gerichte wägen die Ehre gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit ab: Meinungen zu Themen von öffentlichem Interesse, auch harte oder unangenehme, sind in der Regel geschützt; grundlose Beschimpfungen und falsche Tatsachenbehauptungen dagegen nicht. Zudem bleibt straffrei, wer wegen Beleidigung angeklagt ist und die Wahrheit seiner Äußerung beweist, wenn sie öffentliche Bedienstete und die Ausübung ihres Amtes betrifft (Art. 210).

Wie das Verfahren abläuft

  1. Schlichtungstermin: Vor der Klage muss eine Schlichtung mit dem Täter versucht werden (Art. 804 der Strafprozessordnung). Oft endet sie mit einem Widerruf.
  2. Privatklage (querella) des Verletzten. Von Amts wegen wird nur vorgegangen, wenn sich die Äußerung gegen Beamte oder Amtsträger wegen Handlungen in ihrem Amt richtet (Art. 215).
  3. Genehmigung des Richters, wenn die Äußerungen in einem Gerichtsverfahren fielen.

Die Verzeihung des Verletzten bringt die Strafverfolgung zum Erlöschen. Diese Delikte verjähren nach einem Jahr, daher muss schnell gehandelt werden.

Strafrechtlicher oder zivilrechtlicher Weg

Alternativ kann die zivilrechtliche Klage zum Schutz des Rechts auf Ehre erhoben werden (Organgesetz 1/1982), mit der Schadensersatz und die Veröffentlichung des Urteils erreicht werden können, ohne eine Straftat beweisen zu müssen. Gegen Veröffentlichungen im Internet ist das oft der wirksamste Weg. Kommen Drohungen oder beharrliches Verhalten hinzu, kann eine Bedrohung oder Nachstellung vorliegen.

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Häufige Fragen

Was ist der Unterschied zwischen injuria und calumnia?

Die calumnia besteht in der falschen Bezichtigung einer Straftat. Die injuria ist jede andere schwere Äußerung, die die Würde oder den Ruf einer Person verletzt.

Ist es strafbar, in sozialen Netzwerken zu beleidigen?

Bei einer schweren Beleidigung kann es eine öffentliche schwere injuria sein, die mit Geldstrafe von 6 bis 14 Monaten bestraft wird. Kritik, auch harte, ist in der Regel durch die Meinungsfreiheit geschützt.

Wie viel Zeit habe ich für eine Klage?

Beleidigung und Verleumdung verjähren nach einem Jahr. Es empfiehlt sich, so früh wie möglich zu handeln und Beweise der Veröffentlichung zu sichern.

Ist die Schlichtung verpflichtend?

Ja, wenn der Verletzte eine Privatperson ist: Der Klage muss eine Bescheinigung beiliegen, dass der Schlichtungstermin stattgefunden hat oder versucht wurde.

Kann ich Schadensersatz verlangen?

Ja, im Strafverfahren oder auf dem Zivilweg zum Schutz der Ehre, der keinen Nachweis einer Straftat verlangt und Schadensersatz sowie die Veröffentlichung des Urteils ermöglicht.

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