Vorsatz und Irrtum
Die meisten Delikte setzen Vorsatz (dolo) voraus: zu wissen, was man tut, und es zu wollen. Kennt die Person ein Tatbestandsmerkmal nicht, handelt sie nicht vorsätzlich. Darauf antwortet Art. 14 des Strafgesetzbuchs, der zwei Arten von Irrtum unterscheidet.
Tatbestandsirrtum
Es handelt sich um einen Irrtum über eine der Tatsachen, aus denen sich das Delikt zusammensetzt. Zum Beispiel:
- Einen fremden Mantel mitnehmen in dem Glauben, es sei der eigene.
- Einen Gegenstand kaufen, ohne zu wissen oder ahnen zu können, dass er gestohlen ist; in diesem Fall liegt keine Hehlerei vor.
- Sexuelle Beziehungen mit einer Person unter 16 Jahren in der begründeten Annahme, sie sei älter.
| Tatbestandsirrtum | Folge |
|---|---|
| Unvermeidbar: Jeder in dieser Lage hätte sich geirrt | Schließt die strafrechtliche Verantwortlichkeit aus |
| Vermeidbar: Mit mehr Sorgfalt hätte er vermieden werden können | Strafbar als Fahrlässigkeitsdelikt, wenn das Gesetz eine fahrlässige Begehungsform vorsieht; sonst liegt keine Straftat vor |
| Über einen Erschwerungsgrund oder eine Tatsache, die das Delikt qualifiziert | Verhindert die Anwendung der Strafschärfung |
Da viele Delikte keine fahrlässige Begehungsform kennen (zum Beispiel der Diebstahl), führt ein vermeidbarer Irrtum über ihre Merkmale zum Freispruch. Wir erläutern dies unter strafbare Fahrlässigkeit.
Was Sie in den nächsten Stunden tun, ist entscheidend. Rufen Sie uns an, bevor Sie aussagen.
Verbotsirrtum
Es handelt sich um einen Irrtum über die Rechtswidrigkeit des Verhaltens: Die Person weiß, was sie tut, glaubt aber, es sei erlaubt. Zum Beispiel jemand, der glaubt, eine ihm erteilte behördliche Genehmigung erlaube ihm eine Tätigkeit, die in Wirklichkeit strafbar ist, oder ein neu angekommener Ausländer, der nicht weiß, dass ein in seinem Land erlaubtes Verhalten in Spanien eine Straftat ist.
| Verbotsirrtum | Folge |
|---|---|
| Unvermeidbar | Schließt die strafrechtliche Verantwortlichkeit aus |
| Vermeidbar | Strafe um einen oder zwei Grade gemildert |
Die Gerichte sind streng: Es genügt nicht, sich darauf zu berufen, das Gesetz nicht gekannt zu haben. Sie berücksichtigen die Bildung der Person, ihre Umstände, ob das Verhalten für jedermann offensichtlich rechtswidrig ist und ob sie Gelegenheit hatte, sich zu informieren. Bei offenkundig verwerflichem Verhalten wie Körperverletzung oder Raub wird ein Verbotsirrtum nicht anerkannt.
Wie er bewiesen wird
Es ist Sache der Verteidigung, die Umstände vorzutragen, die den Irrtum glaubhaft machen: Dokumente, Korrespondenz, frühere Beratungen, persönliche Umstände. Zugleich muss die Anklage den Vorsatz beweisen, und zwar unter Geltung der Unschuldsvermutung. In der Praxis wird der Irrtum häufig bei Wirtschafts-, Bau-, Urheberrechts- und ausländerrechtlichen Delikten geltend gemacht, bei denen die Grenze zwischen Erlaubtem und Verbotenem technisch ist.
Schildern Sie uns Ihren Fall: Die Erstberatung ist kostenlos und unverbindlich.
Häufige Fragen
Kann ich mich darauf berufen, nicht gewusst zu haben, dass es strafbar ist?
Ja, als Verbotsirrtum, aber die Gerichte erkennen ihn nur an, wenn der Irrtum in Ihrer Lage nachvollziehbar war. War er vermeidbar, mildert er die Strafe; war er unvermeidbar, schließt er die Verantwortlichkeit aus.
Was ist der Unterschied zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum?
Der Tatbestandsirrtum betrifft die Tatsachen: Sie wissen nicht, was Sie tun. Der Verbotsirrtum betrifft das Gesetz: Sie wissen, was Sie tun, glauben aber, es sei erlaubt.
Was ist ein vermeidbarer Irrtum?
Einer, der bei gebotener Sorgfalt hätte vermieden werden können, zum Beispiel indem man sich vor dem Handeln informiert.
Liegt eine Straftat vor, wenn ich mich über das Alter eines Minderjährigen irre?
War der Irrtum über das Alter unvermeidbar, liegt keine vorsätzliche Straftat vor. War er vermeidbar, läge eine Straftat nur vor, wenn es eine fahrlässige Begehungsform gibt, die bei Sexualdelikten nicht vorgesehen ist.
Kann ich mich als Ausländer auf Unkenntnis des Gesetzes berufen?
Das kann für die Beurteilung des Verbotsirrtums von Bedeutung sein, genügt aber allein nicht, vor allem bei Verhaltensweisen, die in jedem Land eindeutig rechtswidrig sind.