Was das Arbeitslosengeld ist und wer Anspruch darauf hat
Der Schutz bei Arbeitslosigkeit hat zwei Ebenen: die beitragsabhängige Ebene, also das eigentliche Arbeitslosengeld, und die Fürsorgeebene mit den Unterstützungsleistungen (subsidios) (Art. 263 LGSS). Dieser Ratgeber behandelt die beitragsabhängige Leistung, die das entgangene Arbeitseinkommen von Personen ersetzt, die arbeiten können und wollen, aber ihre Stelle verlieren, deren Vertrag ausgesetzt oder deren Arbeitszeit verkürzt wird (Art. 262 LGSS).
Geschützt sind unter anderem Arbeitnehmer des allgemeinen Sozialversicherungssystems, Beamte auf Zeit und befristet Beschäftigte der öffentlichen Verwaltung, zurückkehrende Auswanderer und aus der Haft Entlassene, jeweils unter den gesetzlichen Bedingungen (Art. 264 LGSS).
Voraussetzungen für Arbeitslosengeld auf Mallorca
Art. 266 LGSS verlangt, dass alle folgenden Voraussetzungen gleichzeitig vorliegen:
- Anmeldung bei der Sozialversicherung und aktive oder gleichgestellte Versicherung.
- Erfüllung der Mindestbeitragszeit von 360 Tagen innerhalb der sechs Jahre vor der gesetzlichen Arbeitslosigkeit oder vor dem Ende der Beitragspflicht.
- Vorliegen einer gesetzlichen Arbeitslosigkeit und Unterzeichnung der Aktivitätsvereinbarung, mit der Sie sich verpflichten, aktiv Arbeit zu suchen und eine zumutbare Stelle anzunehmen.
- Kein Erreichen des regulären Rentenalters, es sei denn, Ihnen fehlen die Beitragszeiten für eine Rente.
- Meldung als arbeitsuchend; auf Mallorca beim öffentlichen Arbeitsvermittlungsdienst der Balearen.
Wann liegt eine gesetzliche Arbeitslosigkeit vor?
Art. 267 LGSS zählt die Fälle auf. Am häufigsten sind die Kündigung (auch die verhaltensbedingte), die Beendigung aus objektiven Gründen, die Massenentlassung, das Ende eines befristeten Vertrags, das nicht auf Ihre eigene Kündigung zurückgeht, die Beendigung durch den Arbeitgeber in der Probezeit in den gesetzlich vorgesehenen Fällen, die Aussetzung oder Arbeitszeitverkürzung im Rahmen eines ERTE sowie die Zeiten ohne Beschäftigung bei unbefristet saisonal Beschäftigten, was in der Tourismussaison der Insel sehr häufig vorkommt.
Eine gesetzliche Arbeitslosigkeit liegt auch vor, wenn Sie den Vertrag wegen einer Versetzung oder einer wesentlichen Änderung der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmerstatut oder wegen einer schweren Pflichtverletzung des Arbeitgebers auflösen (Art. 50 ET). Eine gewöhnliche Eigenkündigung begründet dagegen keinen Anspruch (Art. 267.2.a LGSS). Die Kündigungsentscheidung des Arbeitgebers genügt für sich allein als Nachweis der gesetzlichen Arbeitslosigkeit, und eine Kündigungsschutzklage hindert den Bezug der Leistung nicht (Art. 268.4 LGSS).
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Dauer: wie viele Tage Arbeitslosengeld Ihnen zustehen
Die Dauer hängt von den Beitragstagen der letzten sechs Jahre ab, die nicht bereits für eine frühere Leistung verwendet wurden (Art. 269 LGSS):
| Beitragstage | Leistungstage |
|---|---|
| 360 bis 539 | 120 |
| 540 bis 719 | 180 |
| 720 bis 899 | 240 |
| 900 bis 1.079 | 300 |
| 1.080 bis 1.259 | 360 |
| 1.260 bis 1.439 | 420 |
| 1.440 bis 1.619 | 480 |
| 1.620 bis 1.799 | 540 |
| 1.800 bis 1.979 | 600 |
| 1.980 bis 2.159 | 660 |
| 2.160 oder mehr | 720 |
Bezahlter, aber bei Vertragsende nicht genommener Urlaub verschiebt den Beginn der Leistung und zählt als Beitragszeit (Art. 268.3 und 269.4 LGSS). Deshalb lohnt sich ein Blick auf die Schlussabrechnung und die Arbeitgeberbescheinigung.
Höhe: wie viel Sie erhalten
Die Bemessungsgrundlage ist der Durchschnitt der Beitragsbemessungsgrundlage für Arbeitslosigkeit der letzten 180 Tage, ohne Überstunden. Davon werden in den ersten 180 Tagen 70 % und ab dem 181. Tag 60 % gezahlt (Art. 270.1 und 2 LGSS). Der Mindestbetrag liegt bei 80 % oder 107 % des IPREM, je nachdem, ob Sie unterhaltsberechtigte Kinder haben, der Höchstbetrag bei 175 %, 200 % oder 225 % des IPREM je nach Zahl der Kinder (Art. 270.3 LGSS). Bei Teilzeit werden die Grenzen an die gearbeiteten Stunden angepasst.
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Antrag, Ruhen und Verlust des Anspruchs
Antragsfrist
Der Antrag ist innerhalb von 15 Tagen nach Eintritt der gesetzlichen Arbeitslosigkeit zu stellen, zusammen mit der Arbeitsuchendmeldung und der Aktivitätsvereinbarung. Bei späterem Antrag entsteht der Anspruch erst mit dem Antragsdatum, und die verspäteten Tage gehen verloren (Art. 268.1 und 2 LGSS).
Arbeiten während des Leistungsbezugs
Eine abhängige Beschäftigung von weniger als zwölf Monaten lässt die Leistung ruhen; danach wird sie wieder aufgenommen (Art. 271.1.d LGSS). Eine Teilzeitbeschäftigung kann auf Antrag mit der Leistung kombiniert werden; der Anteil der gearbeiteten Zeit wird abgezogen (Art. 282.2 LGSS). Eine selbständige Tätigkeit ist grundsätzlich unvereinbar.
Wann der Anspruch erlischt
Der Anspruch erlischt unter anderem bei Ausschöpfung, durch eine Sanktion, bei einer Beschäftigung von zwölf Monaten oder mehr, bei Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland außerhalb der Ruhensfälle, bei Verzicht oder beim Bezug einer Altersrente oder bestimmter Grade der dauerhaften Erwerbsunfähigkeit (Art. 272 LGSS). Bei dauerhafter Erwerbsunfähigkeit können Sie die günstigere Leistung wählen.
Widerspruch, wenn die SEPE das Arbeitslosengeld in Palma ablehnt
Vor einer Klage muss innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung der Entscheidung ein Vorverfahren (reclamación previa) bei der zuständigen Behörde eingeleitet werden. Diese hat 45 Tage Zeit zu antworten; andernfalls gilt der Widerspruch als abgelehnt. Ab der Ablehnung bleiben 30 Tage für die Klage (Art. 71 LRJS) bei der Sozialabteilung des Tribunal de Instancia in Palma, das für ganz Mallorca zuständig ist. Die häufigsten Fehler betreffen die Berechnung der Beitragstage, die Bemessungsgrundlage oder die Einordnung des Beendigungsgrundes und lassen sich mit den richtigen Unterlagen meist korrigieren. Geht es eigentlich um die Kündigung selbst, denken Sie daran, dass vor der Klage der Schlichtungsantrag einzureichen ist.
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Häufige Fragen
Wie viele Tage muss ich gearbeitet haben, um auf Mallorca Arbeitslosengeld zu erhalten?
Sie benötigen mindestens 360 Beitragstage in den sechs Jahren vor der gesetzlichen Arbeitslosigkeit. Mit weniger kommt eine Unterstützungsleistung in Betracht, wenn Sie mindestens 90 Tage Beiträge gezahlt haben und die übrigen Voraussetzungen erfüllen.
Erhalte ich Arbeitslosengeld nach einer verhaltensbedingten Kündigung?
Ja. Jede Kündigung ist eine gesetzliche Arbeitslosigkeit, auch wenn sie verhaltensbedingt ist und auch wenn Sie sie nicht anfechten.
Bekomme ich Arbeitslosengeld, wenn ich selbst kündige?
Grundsätzlich nicht. Nur die Beendigung auf Ihren Wunsch in den gesetzlich vorgesehenen Fällen begründet einen Anspruch: Versetzung, wesentliche Änderung der Arbeitsbedingungen oder schwere Pflichtverletzung des Arbeitgebers.
Was passiert, wenn ich den Antrag zu spät stelle?
Wird der Antrag nach Ablauf der 15 Tage gestellt, beginnt die Leistung erst mit dem Antragsdatum, und Sie verlieren so viele Tage, wie die Verspätung beträgt.
Erhalten unbefristet saisonal Beschäftigte auf Mallorca Arbeitslosengeld?
Ja, in den Zeiten ohne Beschäftigung, sofern sie die Beitragsvoraussetzungen und die übrigen gesetzlichen Bedingungen erfüllen.