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Baugenehmigung und Bauanzeige auf Mallorca: welche Arbeiten sie brauchen, Fristen und Risiken beim Bauen ohne Titel

Wer eine Wohnung in Palma renoviert, ein Dorfhaus erweitert oder auf einem Grundstück auf Mallorca ein Haus baut, braucht fast immer eine vorherige Erlaubnis der Gemeinde. Das Gesetz 12/2017 über den Städtebau der Balearen (LUIB) unterscheidet zwischen der Baulizenz und der Bauanzeige (comunicación previa) und sieht für beide sehr unterschiedliche Fristen, Voraussetzungen und Folgen vor. Wir erklären, welches Verfahren für Ihr Vorhaben gilt, wie lange die Gemeinde braucht und welche Risiken Bauen ohne Genehmigung birgt.

Baulizenz oder Bauanzeige auf Mallorca: Was brauchen Sie?

Die LUIB unterwirft Bauarbeiten und Bodennutzungen über zwei Instrumente einer vorherigen kommunalen Kontrolle (Art. 145):

InstrumentWas es istTypische Arbeiten
BaulizenzAusdrücklicher Verwaltungsakt der Gemeinde, der das Vorhaben oder die Nutzung genehmigtNeubau, Erweiterungen, Arbeiten mit Projektpflicht, Abrisse, Nutzungsänderungen, Erstbezug
BauanzeigeSchreiben des Bauherrn mit den geforderten Unterlagen, das den Baubeginn ohne Bescheid ermöglichtEinfache, geringfügige Arbeiten, die nach dem Bauordnungsgesetz kein Projekt brauchen
Keine VorabkontrolleKein Titel erforderlichInnenarbeiten auf städtischem Boden unter 3.000 Euro pro Jahr am selben Ort, ohne Projekt und ohne Bauleitung

Die Ausnahme für Kleinarbeiten gilt nicht für denkmalgeschützte oder katalogisierte Gebäude, geschützte Elemente oder Gebäude, die nicht der geltenden Planung entsprechen (fuera de ordenación). In den Altstädten von Palma und vieler Inseldörfer gibt es katalogisierte Gebäude; prüfen Sie dies also vor Baubeginn.

Arbeiten, die nie per Bauanzeige möglich sind

Die Inselräte können die Fälle der Bauanzeige per Verordnung erweitern, das Gesetz schließt aber stets unter anderem aus (Art. 148.2):

  • Jegliche Arbeiten auf geschütztem ländlichem Boden oder in katalogisierten bzw. denkmalgeschützten Gebäuden.
  • Arbeiten, die das Fundament oder das Tragwerk betreffen.
  • Arbeiten, die das Volumen, die gemeinschaftlichen Anlagen und Dienste oder die Zahl der Wohnungen und Lokale eines Gebäudes verändern.
  • Abrisse, außer bei unmittelbarer Einsturzgefahr, sowie der Erstbezug von Neubauten.

Dagegen genügt für Solaranlagen auf dem Dach, Photovoltaik zum Eigenverbrauch auf dem Boden bis 10 kW und Ladepunkte eine Bauanzeige, außer bei katalogisierten Gebäuden, bei Eingriffen in das Tragwerk oder wenn eine Umweltprüfung nötig ist (Art. 148.4).

So läuft das Lizenzverfahren bei den Gemeinden auf Mallorca

  1. Antrag mit technischem Projekt, wenn erforderlich, erstellt von einer befugten Fachperson und ergänzt durch einen städtebaulichen Bericht, der die Übereinstimmung mit der Planung begründet (Art. 151 und 152).
  2. Vorherige Fachgutachten und Genehmigungen: etwa zu Küsten, Straßen oder Denkmalschutz, wenn das Vorhaben sie erfordert.
  3. Entscheidung binnen höchstens drei Monaten ab Vollständigkeit der Unterlagen. Danach kann die Lizenz als erteilt gelten, sofern kein Gesetz ein negatives Schweigen vorsieht; Rechte entgegen Gesetz oder Planung werden durch Schweigen jedoch nie erworben.
  4. Ausführungsprojekt: Wurde die Lizenz mit einem Basisprojekt erteilt, ist binnen neun Monaten das Ausführungsprojekt vorzulegen; die Gemeinde hat einen Monat zur Prüfung, bevor gebaut werden darf.
  5. Anzeige des Baubeginns bei der Gemeinde mindestens zehn Tage vorher und ein während der gesamten Bauzeit sichtbares Bauschild (Art. 151.5 und 157).

Eine Ablehnung muss unter Angabe der verletzten Norm oder Planbestimmung begründet werden. Dagegen sind ein Verwaltungsrechtsbehelf und anschließend die Klage vor der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Sitz in Palma möglich.

Die Bauanzeige Schritt für Schritt

Sie wird bei einfachen Arbeiten ohne Projekt mindestens einen Tag vorher eingereicht, die dann am Folgetag beginnen dürfen, oder fünfzehn Kalendertage vorher bei Arbeiten, die per Inselverordnung diesem Verfahren unterstellt sind; in diesem Fall hat die Gemeinde zehn Tage zur Prüfung (Art. 153). Beizufügen sind die Unterlagen zum Vorhaben, das Budget, die Ausführungsfrist (höchstens zwei Jahre) und, wenn Tragwerk, Außengestaltung oder Bewohnbarkeit betroffen sind, die Erklärung der Fachperson, die die Bauleitung übernimmt.

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Fristen, Verlängerungen und Erlöschen der Lizenz

Jede Lizenz setzt eine Frist für den Baubeginn und eine für die Fertigstellung. Legt der Flächennutzungsplan sie nicht fest, betragen sie sechs Monate und drei Jahre (Art. 154). Der Inhaber hat Anspruch auf eine Verlängerung um die Hälfte der Frist, wenn er sie begründet vor Ablauf beantragt, und auf eine zweite Verlängerung der Fertigstellungsfrist, wenn mindestens 50 % der Arbeiten ausgeführt und Fassaden und Dächer fertig sind, bescheinigt durch die Bauleitung.

Wird nicht rechtzeitig begonnen oder fertiggestellt, erlischt die Lizenz. Die Gemeinde stellt dies nach Anhörung des Inhabers fest; danach darf nur mit einer neuen Lizenz nach der dann geltenden Planung weitergebaut werden, die strenger sein kann als die frühere.

Bauen ohne Genehmigung auf Mallorca: Baustopp, Legalisierung und Abriss

Wird ohne Titel oder entgegen dessen Bedingungen gebaut, ordnet die zuständige Behörde, in der Regel die Gemeinde, die sofortige Einstellung der Arbeiten und sogar die Sperrung der Versorgung an (Art. 187). Der Verantwortliche muss binnen zwei Monaten nach Aufforderung die Legalisierung beantragen oder den früheren Zustand wiederherstellen (Art. 189). Ist das Vorhaben nicht legalisierbar, kann es zum Abriss kommen, zusätzlich zu den Bußgeldern, die wir in unserem Ratgeber zu Verstößen gegen das Baurecht erläutern. In den schwersten Fällen, etwa beim Bauen ohne Genehmigung auf geschütztem Boden, kann sogar eine Baustraftat vorliegen.

Die Verwaltung kann das Wiederherstellungsverfahren einleiten, solange gebaut wird, und während acht Jahren nach vollständiger Fertigstellung; auf geschütztem ländlichem Boden sowie bei katalogisierten Gütern, Grünflächen oder öffentlichen Einrichtungen gibt es keine Frist (Art. 196). Vorsicht beim Kauf: Die Pflicht zur Legalisierung oder Wiederherstellung geht auf den neuen Eigentümer über. Ohne Erstbezugsgenehmigung und Bewohnbarkeitsbescheinigung wird es schwierig, Versorgungsanschlüsse zu erhalten, die Immobilie zu verkaufen oder zu vermieten. Betreffen die Arbeiten die Fassade oder Gemeinschaftseigentum eines Gebäudes, brauchen Sie neben der kommunalen Genehmigung auch den Beschluss der Eigentümergemeinschaft: Das erklären wir unter Bauarbeiten am Gemeinschaftseigentum.

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Häufige Fragen

Brauche ich eine Genehmigung, um Küche oder Bad in Palma zu erneuern?

Handelt es sich um Innenarbeiten auf städtischem Boden ohne Projekt und Bauleitung unter 3.000 Euro, ist kein vorheriger Titel nötig, außer bei katalogisierten oder nicht plankonformen Gebäuden. Bei höheren Kosten oder komplexeren Arbeiten brauchen Sie eine Bauanzeige oder Lizenz.

Wie lange braucht die Gemeinde für die Lizenz?

Das Gesetz sieht höchstens drei Monate ab Vollständigkeit der Unterlagen vor. Nachforderungen und Fachgutachten können diese Frist hemmen.

Darf ich anfangen, wenn die Gemeinde nicht antwortet?

Nach Fristablauf kann die Lizenz durch Schweigen als erteilt gelten, sofern kein Gesetz dies ausschließt; Rechte entgegen Gesetz oder Planung werden jedoch nie durch Schweigen erworben, daher sollten Sie dies vorher klären.

Wie viel Zeit habe ich auf Mallorca, um den Bau abzuschließen?

Die in der Lizenz festgelegte; sieht der Flächennutzungsplan nichts vor, sechs Monate für den Beginn und drei Jahre für die Fertigstellung, mit Verlängerungsmöglichkeit bei Antrag vor Fristablauf.

Was passiert, wenn ich ein Haus mit ungenehmigten Bauten kaufe?

Die Pflicht zur Legalisierung oder Wiederherstellung geht auf den Käufer über. Die Verwaltung kann acht Jahre ab Fertigstellung handeln, auf geschütztem ländlichem Boden ohne Frist.

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