Was Art. 556 bestraft
Das Delikt des Ungehorsams und Widerstands bestraft, wer, ohne einen tätlichen Angriff auf Amtsträger (atentado) zu begehen, der Staatsgewalt oder ihren Beamten bei der Ausübung ihres Dienstes schweren Widerstand leistet oder in schwerer Weise ungehorsam ist, oder dem ordnungsgemäß identifizierten privaten Sicherheitspersonal, das unter dem Kommando der Sicherheitskräfte mitwirkt.
Schwerer Ungehorsam
Er setzt eine ausdrückliche, klare und rechtmäßige Anordnung voraus, die persönlich an den Beschuldigten gerichtet ist, die er kennt und deren Befolgung er offen verweigert. Beispiele sind die wiederholte Weigerung, sich auszuweisen oder einen abgesperrten Bereich nach mehreren Aufforderungen zu verlassen, oder die Nichtbefolgung einer ausdrücklichen gerichtlichen Anordnung.
Widerstand
Er ist ein passiver oder wenig intensiver körperlicher Widerstand ohne Angriff: sich gegen das Anlegen von Handschellen wehren, sich auf den Boden werfen oder sich festhalten, um den Abtransport zu verhindern. Ist der Widerstand schwer, mit Gewalt oder schwerer Einschüchterung, liegt ein atentado vor.
Strafen
| Fall | Strafe |
|---|---|
| Schwerer Widerstand oder Ungehorsam (Art. 556.1) | Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis 1 Jahr oder Geldstrafe von 6 bis 18 Monaten |
| Respektlosigkeit gegenüber der Staatsgewalt bei der Ausübung ihres Dienstes (Art. 556.2) | Geldstrafe von 1 bis 3 Monaten |
| Leichter Ungehorsam oder Widerstand gegenüber Beamten | Schwere Ordnungswidrigkeit nach dem Organgesetz 4/2015 |
Was Sie in den nächsten Stunden tun, ist entscheidend. Rufen Sie uns an, bevor Sie aussagen.
Ungehorsam gegenüber gerichtlichen Entscheidungen
Die klare und wiederholte Nichtbefolgung einer ausdrücklichen gerichtlichen Anordnung kann ebenfalls Ungehorsam sein. Wird dagegen eine bereits verhängte Strafe oder vorläufige Maßnahme missachtet, etwa ein Annäherungsverbot oder ein Fahrverbot, gilt der Tatbestand des Verstoßes gegen eine Verurteilung (quebrantamiento de condena).
Wie man sich verteidigt
- Die Anordnung: ob sie klar und rechtmäßig war und dem Beschuldigten persönlich mitgeteilt wurde.
- Die Schwere: Viele als Straftat angeklagte Handlungen sind leichter Ungehorsam, der nur eine Verwaltungssanktion verdient.
- Die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes: Es gibt keine Straftat, wenn die Anordnung nicht rechtmäßig war.
- Die Beweise: Aufnahmen, Zeugen und die Schlüssigkeit des Polizeiprotokolls.
Diese Vorfälle ereignen sich meist bei einer Festnahme und werden oft im Schnellverfahren verhandelt. Ein Ausländer, der die Anweisungen der Beamten nicht versteht, hat Anspruch auf einen Dolmetscher, und eine Sprachbarriere kann bei der Frage, ob die Anordnung verstanden wurde, eine Rolle spielen.
Schildern Sie uns Ihren Fall: Die Erstberatung ist kostenlos und unverbindlich.
Häufige Fragen
Ist es strafbar, sich gegenüber der Polizei nicht auszuweisen?
Normalerweise ist es eine Ordnungswidrigkeit. Eine Straftat kann es nur sein, wenn die Weigerung nach klaren Aufforderungen und Warnungen schwer, wiederholt und herausfordernd ist.
Was ist der Unterschied zwischen Widerstand und atentado?
Widerstand ist ein passiver oder wenig intensiver Widerstand. Der atentado setzt einen Angriff, ein Losgehen auf den Beamten oder schweren Widerstand mit Gewalt oder schwerer Einschüchterung voraus und wird viel härter bestraft.
Ist es strafbar, einen Polizisten zu beleidigen?
Respektlosigkeit gegenüber der Staatsgewalt bei der Ausübung ihres Dienstes ist ein leichtes Delikt mit Geldstrafe von 1 bis 3 Monaten. Gegenüber Beamten ist es normalerweise eine Ordnungswidrigkeit.
Darf ich einem Sicherheitsmann den Gehorsam verweigern?
Ist der Sicherheitsmann identifiziert und handelt er in Zusammenarbeit mit der Polizei und unter deren Kommando, kann schwerer Ungehorsam strafbar sein.
Welche Strafe droht für schweren Ungehorsam?
Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis 1 Jahr oder Geldstrafe von 6 bis 18 Monaten.