Was die diligencias previas sind
Wenn ein Ermittlungsgericht eine Anzeige, eine Strafklage (querella) oder einen Polizeibericht über eine Tat erhält, die eine Straftat sein kann, leitet es ein Ermittlungsverfahren ein, um sie aufzuklären. Ziel ist es, Art und Umstände der Tat, die beteiligten Personen und das für die Verhandlung zuständige Gericht festzustellen. Es gilt im abgekürzten Verfahren, dem Regelverfahren für die meisten Delikte, mit Ausnahme der Schnellverfahren (juicios rápidos), der leichten Delikte und der schwersten Delikte, für die das ordentliche Verfahren (sumario) gilt.
Was es heißt, Beschuldigter zu sein
Der Beschuldigte (investigado, früher imputado genannt) ist die Person, der die Beteiligung an der Tat vorgeworfen wird. Diese Stellung verleiht ihm wichtige Rechte:
- Über die ihm vorgeworfenen Taten informiert zu werden.
- Einen Anwalt zu bestellen und die Akten einzusehen.
- Nicht gegen sich selbst auszusagen und sich nicht schuldig zu bekennen.
- Ermittlungsmaßnahmen zu seinen Gunsten zu beantragen.
Wenn Sie als Beschuldigter zur Vernehmung vorgeladen werden, sprechen Sie vorher mit Ihrem Anwalt: Die Aussage im Ermittlungsverfahren kann später in der Hauptverhandlung verwendet werden. Wenn Sie nicht gut Spanisch verstehen, haben Sie Anspruch auf einen kostenlosen Dolmetscher.
Was Sie in den nächsten Stunden tun, ist entscheidend. Rufen Sie uns an, bevor Sie aussagen.
Übliche Ermittlungsmaßnahmen
- Vernehmungen des Beschuldigten, des Opfers und von Zeugen.
- Sachverständigengutachten: Rechtsmediziner, Buchhalter, IT-Sachverständige, Gutachter für Bewertungen.
- Anordnungen an Banken, Unternehmen oder Behörden zur Vorlage von Unterlagen.
- Durchsuchungen und Überwachung von Telefonen oder Geräten mit richterlicher Genehmigung.
- Vorläufige Maßnahmen wie Untersuchungshaft, Annäherungsverbot oder Kaution.
Wie lange sie dauern
Seit der Reform von 2020 haben die gerichtlichen Ermittlungen eine Höchstdauer von 12 Monaten ab Einleitung des Verfahrens. Vor Ablauf kann das Gericht aufeinanderfolgende Verlängerungen von jeweils bis zu 6 Monaten anordnen, und zwar durch begründeten Beschluss, der erklärt, warum die Ermittlungen nicht abgeschlossen werden konnten und welche konkreten Maßnahmen noch ausstehen. Nach Fristablauf angeordnete Ermittlungsmaßnahmen sind unwirksam (Art. 324 der Strafprozessordnung).
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Wie sie enden
- Einstellung (sobreseimiento): Gibt es keine ausreichenden Anhaltspunkte oder ist die Tat keine Straftat, wird das Verfahren eingestellt. Wir erläutern dies unter Einstellung des Verfahrens.
- Überleitung in das abgekürzte Verfahren: Gibt es Anhaltspunkte, leitet das Gericht die Akten an die Anklageparteien weiter, damit sie ihre Anklageschrift einreichen, was zur Hauptverhandlung führt.
- Verweisung in ein anderes Verfahren: Verfahren wegen eines leichten Delikts, ordentliches Verfahren (sumario) oder Geschworenenverfahren, je nach Fall.
- Verständigung (conformidad): Der Beschuldigte kann in verschiedenen Phasen die Taten einräumen und die Strafe vereinbaren.
Die Rolle der Verteidigung in dieser Phase
Das Ermittlungsverfahren ist der Zeitpunkt, um entlastende Beweise zu beantragen, fehlerhafte Ermittlungsmaßnahmen zu beanstanden, nachteilige Entscheidungen anzufechten und vor allem die Einstellung zu erreichen. Viele Verfahren werden hier gewonnen, bevor es zur Hauptverhandlung kommt. Wurden Sie festgenommen, begann die Verteidigung bereits mit dem Beistand auf der Polizeiwache.
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Häufige Fragen
Was bedeutet es, als Beschuldigter vorgeladen zu werden?
Dass das Gericht Taten untersucht, an denen Sie beteiligt gewesen sein sollen. Es ist keine förmliche Anklage, aber Sie sollten mit einem Anwalt erscheinen.
Wie lange dauert ein Ermittlungsverfahren?
Die gesetzliche Frist beträgt 12 Monate und kann bei Bedarf um Zeiträume von bis zu 6 Monaten verlängert werden. In einfachen Fällen kann es früher enden.
Kann ich die Akte einsehen?
Ja, über Ihren Anwalt, es sei denn, das Gericht hat die Geheimhaltung der Ermittlungen für einen begrenzten Zeitraum angeordnet.
Bin ich vorbestraft, weil gegen mich ermittelt wird?
Nein. Vorstrafen gibt es nur bei einer rechtskräftigen Verurteilung.
Kann das Verfahren ohne Hauptverhandlung eingestellt werden?
Ja. Gibt es keine ausreichenden Anhaltspunkte oder sind die Taten keine Straftat, ordnet das Gericht die Einstellung an.