Was eine wesentliche Änderung ist
Nicht jede Änderung ist wesentlich. Wesentlich ist eine Änderung, die wesentliche Aspekte des Vertrags erheblich verändert. Artikel 41.1 nennt unter anderem Änderungen, die Folgendes betreffen:
- Die Arbeitszeit.
- Den Zeitplan und die Verteilung der Arbeitszeit.
- Das Schichtsystem.
- Das Vergütungssystem und die Lohnhöhe.
- Das Arbeits- und Leistungssystem.
- Die Aufgaben, wenn sie die Grenzen der funktionalen Mobilität überschreiten.
Ist die Änderung geringfügig, fällt sie unter das gewöhnliche Weisungsrecht des Arbeitgebers und erfordert dieses Verfahren nicht.
Voraussetzungen
- Nachgewiesener Grund: wirtschaftliche, technische, organisatorische oder produktionsbedingte Gründe im Zusammenhang mit Wettbewerbsfähigkeit, Produktivität oder Organisation.
- Schriftliche Mitteilung an den Arbeitnehmer und seine Vertreter mindestens 15 Tage im Voraus, wenn es sich um eine individuelle Änderung handelt.
- Konsultationsphase mit den Arbeitnehmervertretern, wenn die Änderung kollektiv ist, weil sie eine Mindestzahl von Arbeitnehmern betrifft.
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Die Möglichkeiten des Arbeitnehmers
| Möglichkeit | Folge |
|---|---|
| Zustimmen | Die Änderung wird angewendet. |
| Den Vertrag auflösen (wenn die Änderung ihn benachteiligt und Arbeitszeit, Zeitplan, Schichten, Vergütung oder Aufgaben betrifft) | Abfindung von 20 Tagen pro Jahr, höchstens 9 Monatsgehälter (Art. 41.3). |
| Beim Arbeitsgericht anfechten | Frist von 20 Werktagen ab der Mitteilung (Art. 59.4). Erklärt das Gericht die Änderung für ungerechtfertigt, wird der Arbeitnehmer wieder zu seinen früheren Bedingungen beschäftigt. |
| Auflösung wegen schwerer Pflichtverletzung beantragen (wenn das Verfahren nicht eingehalten wird und die Würde verletzt ist) | Abfindung einer unberechtigten Kündigung (Art. 50.1.a). |
Anders als bei der Kündigung ist bei der Anfechtung wesentlicher Änderungen keine vorherige Schlichtung vorgeschrieben, wie wir unter Schlichtungsantrag erklären.
Die Maßnahme gilt auch bei Anfechtung
Die Änderung ist ab ihrem Wirksamkeitsdatum vollziehbar, auch wenn der Arbeitnehmer sie anficht. Bis zur Entscheidung des Rechtsstreits muss der Arbeitnehmer sie befolgen, es sei denn, sie verletzt seine Würde oder ist offensichtlich rechtswidrig. Deshalb sollte man schnell und mit Beratung handeln.
Häufige Fälle auf Mallorca
- Schicht- oder Zeitplanänderungen zu Beginn oder am Ende der Tourismussaison.
- Kürzungen von Zulagen oder Provisionen.
- Versetzung auf eine Stelle mit niedrigerer Kategorie.
Beantragt der Arbeitnehmer selbst aus familiären Gründen eine Änderung der Arbeitszeit, gelten andere Regeln, die wir unter Verkürzung und Anpassung der Arbeitszeit erklären. Verletzt der Arbeitgeber seine Pflichten schwer, lesen Sie unter Vertragsauflösung wegen Pflichtverletzung des Arbeitgebers weiter. Wir arbeiten auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Mallorquinisch, sodass Sie das Schreiben des Arbeitgebers mit uns in Ihrer Sprache durchgehen können.
Schildern Sie uns Ihren Fall: Die Erstberatung ist kostenlos und unverbindlich.
Häufige Fragen
Darf mein Arbeitgeber meine Arbeitszeiten ohne meine Zustimmung ändern?
Ja, wenn es sich um eine wesentliche Änderung mit nachgewiesenem Grund und mindestens 15 Tagen Vorankündigung handelt. Sie können sie anfechten oder Ihren Vertrag mit Abfindung auflösen.
Wie viel Zeit habe ich, um eine wesentliche Änderung anzufechten?
20 Werktage ab der Mitteilung der Entscheidung.
Wie viel steht mir zu, wenn ich wegen einer wesentlichen Änderung gehe?
20 Tagesgehälter pro Beschäftigungsjahr, höchstens 9 Monatsgehälter, wenn die Änderung Sie benachteiligt und die gesetzlich genannten Bereiche betrifft.
Muss ich den neuen Zeitplan befolgen, während ich ihn anfechte?
In der Regel ja, weil die Änderung vollziehbar ist. Verletzt sie Ihre Würde, sieht es anders aus.
Ist eine Lohnkürzung eine wesentliche Änderung?
Ja, die Lohnhöhe ist einer der Bereiche, die Gegenstand einer wesentlichen Änderung sein können, sofern ein Grund vorliegt und die Grenzen des Tarifvertrags eingehalten werden.